Autor: Franz Lippe

Wann das Koppelungsverbot nicht greift

Einwilligungen in eine Datenverarbeitung sind nur gültig, wenn sie freiwillig erteilt werden. Um dies zu beurteilen, ist auch zu prüfen, ob die Erfüllung eines Vertrags von einer solchen Einwilligung abhängt, obwohl diese für die Vertragserfüllung gar nicht erforderlich ist. Der folgende Beitrag soll darlegen, ob und wann Koppelungen trotzdem zulässig sein können.

Medienprivileg neu: Datenschutz im Journalismus

Bereits das DSG 2000 normierte Erleichterungen für Medienbetriebe im Zusammenhang mit datenschutzrechtlichen Verpflichtungen. Dieses „alte“ Medienprivileg wurde insbesondere kritisiert, weil es nicht für alle galt, die sich journalistisch betätigten. Ob bzw inwieweit das am 25.5.2018 in Kraft getretene „neue“ Medienprivileg hier Anderes normiert, ist Gegenstand dieses Beitrags.