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Prof. Dr. Werner Doralt im BFGjournal zu Gast

Der vielfach ausgezeichnete Fachautor ist Begründer und Herausgeber der KODEX-Reihe, die gemeinsam von Linde Verlag und LexisNexis verlegt wird. 2019 feiert der KODEX sein 40-jähriges Jubiläum. – Aus diesem Anlass hat auch die angesehene deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ Professor Doralt ein Portrait gewidmet. 1

Über die DSGVO hinausgehende Meldepflichten und Sicherheitsvorkehrungen aufgrund des neuen Netz- und Informationssicherheitsgesetzes

Am 29.12.2018 ist das auf der NIS-Richtlinie basierende Bundesgesetz zur Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen („NISG“) in Kraft getreten. Damit werden vorrangig erweiterte Sicherheitsvorkehrungen und Meldepflichten für Betreiber von für das Gemeinwohl wichtigen Diensten festgelegt, aber auch weitere Strategien für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen, samt Computer-Notfallteams, eingerichtet.

Wann das Koppelungsverbot nicht greift

Einwilligungen in eine Datenverarbeitung sind nur gültig, wenn sie freiwillig erteilt werden. Um dies zu beurteilen, ist auch zu prüfen, ob die Erfüllung eines Vertrags von einer solchen Einwilligung abhängt, obwohl diese für die Vertragserfüllung gar nicht erforderlich ist. Der folgende Beitrag soll darlegen, ob und wann Koppelungen trotzdem zulässig sein können.